Das Transparenz­ge­setz in Hamburg - Stand der Dinge in NRW

Vortrag und Diskussion auf dem Humanistischen Forum Köln

Als erstes Bundesland hat sich Hamburg 2012 nach einer Volksinitiative des Bündnisses »Transparenz schafft Vertrauen« ein Transparenzgesetz gegeben. Im Herbst 2014 ging daraufhin ein Transparenzportal im Internet online, auf dem interessierte Bürger relevante Informationen wie Verträge zur Daseinsvorsorge, Gutachten, Statistiken, Verwaltungsvorschriften und mehr finden können.

In Nordrhein-Westfalen haben die Bürger seit 2002 das Recht auf Akteneinsicht. Der Einblick in Verwaltungsdaten muss aber umständlich beantragt werden und kostet häufig Gebühren. Das Bündnis »NRW blickt durch« aus Bund der Steuerzahler, Mehr Demokratie und Transparency Deutschland fordert deshalb ein Transparenzgesetz nach Hamburger Vorbild.

SPD und Grüne haben die Verabschiedung eines solchen Gesetzes vereinbart. Im März ging als ein Schritt dazu das Portal Open.NRW online, auf dem Bürger viele Daten von Land und Kommunen finden können.

Thorsten Sterk, Pressesprecher von Mehr Demokratie, informierte beim Humanistischen Forum der gbsköln im Hinterhofsalon über die Erfahrungen mit dem Transparenzgesetz in Hamburg und den Stand der Dinge in NRW.

Termine

Fr 05. Mai 2017, 19:00

Humanistisches Forum Köln / Ketzerstammtisch
gbs / IBKA / Skeptiker / HVD

Offener Gesprächskreis

Restaurant Atrium / Alte Post

An den Dominikanern 6-8
50668 Köln Altstadt
Google Maps

 

Fr 20.-21. Mai 2017, 19:00

Wochenendseminar gbs Köln

Bergische Schweiz

 

Interessierte sind herzlich willkommen.